Mobilitätsgremium – Stuttgart braucht Visionen

Stuttgart hat ein massives Verkehrsproblem. Der City-Ring, das Nadelöhr am Pragsattel und die Stadtautobahnen sind regelmäßig überlastet, zähe Staus gehören zum ganz normalen Stadtbild. Nirgendwo stehen die Deutschen so viel im Stau wie in Stuttgart: “Von den 7,8 Milliarden Euro direkten und indirekten Kosten pro Jahr, die durch Verkehrsstaus entstehen, entfallen eine Milliarde Euro auf Haushalte in Stuttgart.” Die Kreuzung mit der höchsten Feinstaubbelastung Deutschlands steht am Neckartor in Stuttgart Ost. Die Stadt Stuttgart hat im Jahr 2011 an 89 Tagen die Feinstaub-Vorgabe überschritten - wenn die EU die Strafzahlungen für die Überschreitung tatsächlich einführt, müsste Stuttgart für jeden Tag mit zu hohen Feinstaubwerten 100.000 Euro Strafe zahlen. Umsteigen auf den Öffentlichen Nahverkehr ist auch nur bedingt möglich: Die Ticketpreise sind so hoch, dass sich für viele Stuttgarter dann doch das Auto lohnt. Zudem erscheint vielen das Auto attraktiver, wenn Busse oder Bahnen im 20- oder gar nur im 30-Minuten-Takt fahren – um nur einige Kritikpunkte am Stuttgarter ÖPNV anzusprechen.

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Seien wir doch mal ehrlich. In unserer Region wurde das Auto erfunden – die Ära der modernen Mobiltät nahm hier ihren Anfang! Daimler? Bosch? Porsche? Stuttgart müsste aufgrund seiner Geschichte und seines Selbstverständnisses als Automobilstadt prädestiniert dazu sein, das Experimentierfeld für neue Mobilitätskonzepte zu sein. Die Realität sieht anders aus: Konzepte wie Car2Go kamen erst nach Jahren nach Stuttgart – obwohl Car2Go ein Konzept von Daimler ist. Ein geplantes Elektro-Fahrrad-Netzwerk ist auch nie über die Planungsphase hinaus gekommen und Bahn droht Stuttgart damit, “Call a Bike” auslaufen zu lassen.

Die Politik ist diesem Problem offensichtlich nicht gewachsen. Punktuelle Maßnahmen, wie die Diskussion einer City-Maut oder das 20-Euro-ÖPNV-Firmenticket helfen nicht weiter, weil sie nicht das ganze Problem und die ganze Komplexität berücksichtigen. Stuttgart fehlt ein übergreifendes Mobilitätskonzept. Ein Konzept, das den ÖPNV sinnvoll mit dem Individualverkehr – ganz gleich ob mit dem Auto, Fahrrad oder zu Fuß – verzahnt. Ein Konzept, das nicht den Autoverkehr diskriminiert, sondern andere Fortbewegungsmittel so attraktiv macht, dass der Bürger das Auto freiwillig stehenlässt. Ein Konzept das auch die Bereiche Architektur, Hoch- und Tiefbau und Städtebau einschließt.

Was tun? Wie können wir Stuttgart im Bereich Mobilität und Verkehr an die weltweite Spitze bringen? Es würde schon helfen, sich von punktuellen Maßnahmen zu lösen. Und zwar soweit zu lösen und sich gedanklich davon zu entfernen, bis das Große Ganze anfängt, in den Blick zu rücken – Stuttgart mit seinen Problemen (Kessellage, viele Steigungen, viel Feinstaub) und Chancen (die Wiege des Automobils, Erfindergeist und schwäbische Macher-Manier), mit seinen stark befahrenen Stadtautobahnen und Nadelöhren. Und wenn wir das Große Ganze betrachten, stellt sich eine Frage: Wie stellen wir uns den Verkehr in Stuttgart für die Zukunft vor? Wie wollen wir in Zukunft mobil sein? Was ist unsere Vision?

CC-BY-2.0 h8laib8ng

Ich wünsche mir für Stuttgart eine Vision! Ich wünsche mir, dass Stuttgart zur internationalen Mobilitäts-Avantgarde gehört! Das, was zahlreiche Unternehmen wie Daimler und Porsche schon längst erreicht haben, wünsche ich mir auch für die Stadt Stuttgart! Stuttgart soll eine Marke werden, ein Synonym für moderne, wegweisende Mobilität! Jeder, der sich mit Verkehr beschäftigt, soll dabei an das Erfolgsmodell Stuttgart denken! Kleine Startups und Firmen sollen in der Region Stuttgart das Silicon Valley der Mobilität bilden und ein bedeutender Wirtschaftsfaktor werden! Stuttgart soll sein Erbe als Wiege des Automobils erneuern und zur Wiege der modernen Mobilität werden!

CC-BY-2.0 David Berkowitz

Ja, diese Vorstellung mag sehr naiv erscheinen. Und sie scheint sehr weit weg und, wenn man sich Stuttgart heute anschaut, eigentlich nicht erreichbar. Aber im 19. Jahrhundert konnte sich auch kaum einer vorstellen, dass motorisierte Automobile eines Tages die gezogenen Fuhrwerke flächendeckend ablösen könnten. Und dass eines Tages Zehntausende Menschen in Stuttgart die wohl modernsten und schönsten Autos der Welt bauen würden!

Stuttgart – die Wiege der modernen Mobilität? Wie wird diese Vision Realität? Indem wir möglichst viele Menschen dafür begeistern. Indem wir Experten aus allen Bereichen dazu aufrufen, an der Formulierung und Umsetzung dieser Vision mitzuwirken! Und zwar in Form eines transparenten Mobilitätsgremiums bestehend aus Experten verschiedenster Bereiche:

  • Professoren, Studenten, Doktoren und wissenschaftliche Mitarbeiter von Universitäten und Hochschulen (z.B. Fachrichtung Soziologie, Architektur, Stadtplanung, Wirtschaft)
  • Vertreter der regionalen Automobilindustrie und Verkehrsbetriebe (z.B. Daimler, VVS, SSB)
  • Verbände (ADAC, ADFC, etc.)
  • Innovative Unternehmen aus dem Bereich Mobilität (Startups aus den Bereichen Shareconomy, Car-Sharing, etc.)
  • OB Kuhn, falls er denn will :-)
  • Und eines Tages auch interessierte Bürger

Diese Menschen entwickeln gemeinsam eine zukunftsweisende und bahnbrechende Vision für die Mobilität in Stuttgart für das Jahr 2020 und brechen sie in kleine, machbare Etappen herunter. Diese Etappen sollen der Stadt Stuttgart vorgelegt und mit weiteren entsprechenden Experten konkreter ausgearbeitet werden. Das Mobilitätsgremium verfolgt auch, was aus den früher ausgesprochenen Empfehlungen wurde und mahnt öffentlich an, wenn die Entwicklung nicht vorankommt. Der Gründer von Autonetzer, Sebastian Ballweg und ich haben uns bereits zusammengetan und erste Ansätze formuliert. Damit sich unsere Ideen auch weiterentwickeln können, sie viele Menschen begeistern können und vielleicht eines Tages sogar umgesetzt werden, muss die Keimzelle unser Mobilitätsgremiums noch kräftig wachsen!

Deshalb rufen wir hiermit alle oben angesprochenen Personen öffentlich auf, Teil des Mobilitätsgremiums zu werden! Bringen Sie Ihre Ideen und Visionen für Stuttgart ein! In einem nächsten Schritt werden wir die genannten Akteure persönlich ansprechen und versuchen, sie für unsere Idee zu begeistern. Alle Interessenten können uns direkt ansprechen (z.B. per Kommentar oder Mail).

Wichtig ist, dass es nicht nur bei Worten bleibt. Denn nur Taten bringen unsere Stadt weiter. Also, packen wir’s an!

Vorschlag von Fritz Kuhn: VVS-Firmenticket für 20 Euro. Ich hätte dazu noch ein paar Fragen

Am Sonntag war ich gemeinsam mit Dr. Jürgen Martin, dem Direktkandidaten der Piratenpartei im Wahlkreis Stuttgart II für die Bundestagswahl, beim Sillenbucher Sommerfest. Da Sillenbuch in meinen Wahlkreis (Stuttgart I) fällt, wurde ich eigens zur Eröffnung des Festes auf “der Meile” um 11:30 eingeladen.

Eröffnung Sillenbucher Sommerfest

Kurz nach der Eröffnung hat mich ein Vertreter der Grünen angesprochen. Wir sprachen über dies und das und kamen sehr schnell auf das Thema Öffentlicher Nahverkehr. Seiner Meinung nach ist ein kostenloser Nahverkehr nicht realistisch – für mich die ideale Gelegenheit zu erklären, dass wir keinen kostenlosen, sondern einen fahrscheinlosen Öffentlichen Nahverkehr im VVS-Gebiet anstreben – finanziert durch eine Umlage in Höhe von ca. 16 bis 20 Euro pro Person im VVS-Gebiet. Er hielt unser Konzept aufgrund seiner langjährigen Erfahrung in der Kommunalpolitik und seiner Einschätzung des VVS dennoch für nicht durchführbar und favorisiert eher das Konzept einer Maut – das wir hingegen aus verschiedenen Gründen ablehnen.

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Interessanterweise kam gerade letzten Freitag zu diesem Thema ein Artikel in der Stuttgarter Zeitung: Oberbürgermeister Fritz Kuhn möchte die Kosten für das VVS-Ticket für Beschäftigte der Stadt und für Unternehmen “durch einen kräftigen Zuschuss” auf nur 20 Euro senken.

20 Euro? Eine umlagefinanzierte Subventionierung des ÖPNV? Das kommt uns doch bekannt vor ;-) Wir von der Piratenpartei finden, dass das eine gute Idee ist – allerdings ist sie noch nicht konsequent zu Ende gedacht. Denn es stellen sich noch einige Fragen:

- Warum sollen nur gewisse Personen – also Angestellte der Stadt Stuttgart und von Unternehmen wie IHK, Daimler, LBBW und Allianz – vom günstigeren Ticket profitieren dürfen?

- Der Mengenrabatt wird derzeit erst ab 50 Tickets pro Unternehmen gegeben. Was ist mit den Beschäftigten in kleineren Unternehmen und Agenturen, die nicht in den Genuss des Zuschusses kommen? Oder mit den Selbständigen und Freelancern? Hausfrauen, Rentnern, Jugendlichen? Die müssten alle mehr zahlen, im Extremfall 75,80 Euro für die beiden Kernzonen. Das ist unserer Meinung nach nicht gerecht und nicht sozial.

- Warum wird der Personenkreis für das günstige Ticket überhaupt eingeschränkt? Wenn es wirklich das Ziel ist, den Feinstaub in Stuttgart messbar zu reduzieren, müsste die Zielgruppe des günstigen Tickets logischerweise so groß wie möglich sein. Um eine wirkliche Reduzierung des Feinstaubs in Stuttgart zu erreichen, müsste es das Ziel sein, eine sehr große Menge an Personen dazu zu bringen, vom Auto auf den ÖPNV umzusteigen. Also mehr als die derzeit 19.000 Mitarbeiter der Stadt (von denen nur 33% ein Firmenticket haben) bzw. 4.000 von 74.000 Daimler-Beschäftigten. In Stuttgart leben knapp 600.000 Menschen, im gesamten VVS-Gebiet mit 2,4 Millionen Einwohnern gibt es 250.000 Jahreskartenbesitzer – da gibt es noch großes Potential, viele Menschen für ein Jahresticket zu begeistern und damit den Autoverkehr zumindest teilweise zu reduzieren.

- Das Argument, die Verwaltung und große Unternehmen der Stadt Stuttgart durch ein günstiges Monatsticket attraktiver zu machen, wäre auch dann noch gültig, wenn das Ticket jedermann zustehen würde. Warum also die Beschränkung auf Unternehmen, die durch ihre Größe schon attraktiv und “im sicheren Hafen” sind? Ein günstiges Ticket z.B. für alle Stuttgarter wäre ein enorm starkes Argument für die ganze Stadt – und damit auch z.B. für die kleine und feine Start-Up-Szene Stuttgarts, für aufstrebende kleine Agenturen, für den lokalen Einzelhandel etc. – und nicht nur für die großen, allseits bekannten Unternehmen.

- Feinstaub und hohe Verkehrsbelastung ist auch z.B. in Esslingen und Ludwigsburg ein Thema. In der derzeitigen Konzeption des 20-Euro-Firmenticket, die zugegebenermaßen noch in den Anfängen steckt, sind aber nur die beiden Stuttgarter Kernzonen berücksichtigt. Warum dieser einseitige Fokus nur auf Stuttgart?

- Was mag sich wohl ein Esslinger denken, wenn er für zwei wesentlich kleinere Zonen (z.B. Tarifzone 31 und 41, um von Esslingen nach Plochingen zu pendeln) drei- oder fast viermal mehr zahlen soll als ein Stuttgarter?

- Wenn ein 20-Euro-Monatsticket in den Augen der Grünen tatsächlich realistisch ist, damit die Stuttgarter in Stuttgart nicht bzw. weniger Auto fahren, warum sträuben sie sich dann so gegen ein 20-Euro-Monatsticket für Ludwigsburger, damit sie in Ludwigsburg weniger Auto fahren? Oder für Esslinger, Böblinger und die Einwohner im Rems-Murr-Kreis? Also, wenn sich die Grünen das 20-Euro-Ticket für Stuttgart vorstellen können, müssten sie unser Konzept vom fahrscheinlosen Nahverkehr im VVS-Gebiet eigentlich begrüßen, ist es doch die logische Weiterentwicklung des sehr lokal und begrenzt gedachten Stuttgarter Konzepts. Aber: Fehlanzeige. Vom freundlichen Nein in Diskussion bis hin zur offenen Ablehnung und des Vorwurfs des Sozialismus reicht die Palette an Reaktionen gegenüber unserem Konzept. Wir schwanken in unserer Einschätzung dieses Sachverhalts zwischen “interessant” und “befremdlich” ;-)

Politik ist das Finden von Kompromissen. Und wir denken, dass dieses sehr günstige Firmenticket ein erster Schritt in die richtige Richtung ist. Aber es ist eben nur ein erster Schritt. Die logische Konsequenz wird mittelfristig sein, die Zielgruppe auf ganz Stuttgart bzw. die anderen Kernregionen des VVS zu erweitern, um eine spürbare Verbesserung im Bereich Verkehr und Feinstaub zu erreichen und für einen sozialen Ausgleich zu sorgen. Und ist das erst einmal erreicht, wird es langfristig wohl kein logisches Argument mehr dagegen geben, die “Flatrate” auf das gesamte VVS-Gebiet und alle Einwohner darin auszudehnen. Es ist wohl nur eine Frage der Zeit.

Stuttgart und der Verkehr – noch keine Liebesgeschichte

Am vergangenen Samstag habe ich in Leinfelden-Echterdingen einen Vortrag zum Thema “Finanzierung des Fahrscheinlosen Öffentlichen Personennahverkehrs” gehalten. Dabei ging es ganz speziell um das VVS-Gebiet rund um die Stadt Stuttgart mit ihren speziellen Voraussetzungen. Das Video zur Veranstaltung gibt es hier.

In diesem Artikel möchte ich darlegen, warum sich in Stuttgart beim Thema Verkehr und ÖPNV dringend etwas ändern muss.

Stuttgart hat aufgrund seiner Kessellage und seiner dichten Bebauung mehr und mehr Schwierigkeiten, den Verkehr am Laufen bzw. Fahren zu halten. Wahrscheinlich stand schon jeder Stuttgarter am Pragsattel, auf dem City Ring oder in Sillenbuch im Stau – und das nicht nur einmal. Die IHK schätzt die jährlichen Kosten, die in Stuttgart durch Stau verursacht werden, auf 318 Millionen Euro! Zudem hält Stuttgart einen traurigen Rekord: Deutschlands Kreuzung mit der höchsten Feinstaubbelastung befindet sich am Neckartor in Stuttgart-Ost. Und schon bald will die EU Kommunen sanktionieren, die die Feinstaubwerte überschreiten – mit 100.000 Euro pro Tag – Stuttgart hätte alleine für 2011 8,9 Millionen Euro zahlen müssen!

Kosten für Wirtschaft in Stuttgart durch Stau

Was liegt da also näher, als auf den ÖPNV umzusteigen? Das Problem in Stuttgart ist allerdings, dass die Ticketpreise relativ hoch sind: Ein Kurzstreckenticket für 3 U-Bahn-Haltestellen kostet 1,20 Euro, ein Ticket für eine Fahrt in einer Zone kostet 2,20 Euro (2,05 Euro als Handyticket) und ein Einzel-Tagesticket für zwei Zonen kostet 6,30 Euro (gesamtes Netz 14,30 Euro – im Vergleich dazu München: 11,20 Euro. Na gut, Hamburg ist teurer: 17,90 Euro). Ganz besonders teuer sind in Stuttgart die Monats- und Jahrestickets: Für zwei Zonen zahlt man in Stuttgart im Jahresabo pro Monat 63,17 Euro (Hamburg: 49,80 Euro, München: 456 Euro jährliche Einmalzahlung, macht 38 Euro pro Monat). Das Auto ist bei diesen Preisen leider immer noch eine günstige Alternative.

VVS Ticketpreise

Allen Stuttgartern und Parteien ist klar, dass der Verkehr reduziert werden muss. Nur wie das passieren soll, ist noch ein heißumkämpftes Thema. Zum Beispiel wollen Die Grünen die City-Maut, Tempo 30 statt 50 innerorts und das Parken deutlich verteuern. Wir Piraten sind dagegen der Meinung, dass es keinen Sinn macht, zuerst das Autofahren teuer (und damit unattraktiv) zu machen. Denn bei gleichzeitig hohen VVS-Tickets würde das den einkommensschwächsten Teil der Bevölkerung am stärksten treffen. Denn mobil müssen wir alle sein, um zur Schule, Uni, Kita, Arbeit, zum Einkaufen, ins Kino, zu unserer Familie oder zum Schwimmen zu fahren. Und nur die wenigsten können in der Kesselstadt Stuttgart auf das Fahrrad umsteigen (aber es gäbe bestimmt sportliche Waden!). Wir verfolgen den Weg der positiven Motivation. Beim Thema Verkehr in Stuttgart heißt daher unser Konzept Umlagefinanzierter Fahrscheinloser Öffentlicher Nahverkehr.

Wohlgemerkt: Fahrscheinlos, nicht kostenlos. Die Stuttgarter Piraten haben ein konkretes Finanzierungsmodell ausgearbeitet, das den ÖPNV im VVS-Gebiet für jeden Menschen erschwinglich macht, der VVS die gewohnten Einnahmen sichert und dadurch ganz automatisch, ohne finanziellen Zwang und ohne erhobenen Zeigefinger das Auto für Fahrten innerhalb des VVS-Gebiets unattraktiv macht.

Unser konkretes Modell präsentiere ich in meinem nächsten Artikel.