5 % – drunter oder drüber? Wie geht es weiter mit den Piraten? Szenario 2: Wir kommen 2013 nicht in den Bundestag.

In weniger als einem Monat schlägt die Schicksalsstunde der Piraten. So heißt es zumindest in vielen Zeitungsartikeln und Blogbeiträgen. Wenn wir es nicht in den Bundestag schafften, dann seien wir Geschichte – dies sei unsere letzte Gelegenheit. Und wenn wir es schafften, dann wird sich angeblich on the job im Bundestag zeigen, dass wir es nicht draufhätten, wir ein absoluter Chaoshaufen wären und uns dann endgültig selbst zerlegen würden. Ich glaube, beide Szenarien werden nicht eintreten. Dafür halte ich zwei Szenarien für viel wahrscheinlicher:

Szenario 1: Wir kommen über die 5%-Hürde

Szenario 2: Wir kommen nicht über die 5%-Hürde:

Katerstimmung weit und breit. Viele Piraten, die unzählige Stunden in den Wahlkampf investiert haben, sind enttäuscht und frustriert. Natürlich, es nicht in den Bundestag geschafft zu haben, ist traurig. Noch trauriger stimmt uns das dann doch recht knappe Wahlergebnis. Hätte uns nämlich doch ein Teil der Bürger gewählt, der dachte, eine Stimme an die Piratenpartei sei “verschenkt” oder dass Wählen ja sowieso nichts bringe, hätten wir es geschafft. Schade.

In der ersten Woche nach dem Tag Null fangen Einige an, lautstark die “Schuld” für das schlechte Ergebnis zu suchen - leider nicht bei sich selbst, sondern bei den anderen. Es wird Twitter-Schlachten geben und auf den Mailinglisten wird von den üblichen Verdächtigen herumgepöbelt. Besonders ins Visier geraten dabei die Direktkandidaten und sowieso alles und jeder der mit dem Wahlkampf zu tun hatte. Der offizielle Wahlkampfspot sei angeblich zu ironisch gewesen, die Plakate angeblich zu textlastig, einige Direktkandidaten einfach unwählbar etc. Diese Stimmung und die Tatsache, dass es die Piraten im Jahr 2013 nicht in den Bundestag geschafft haben, führt zu einer Austrittswelle. Wir werden wieder unter die Marke von 30.000 schrumpfen. Aber es werden vor allem diejenigen gehen, die nicht aktiv waren und die ihre weitere Mitgliedschaft vom Ergebnis der Bundestagswahl abhängig gemacht haben. Die Aktiven sind da härter im Nehmen und werden zum größten Teil dabei bleiben, was ihren relativen Anteil an den Mitgliedern erhöhen wird. Das Gesundschrumpfen wird auch zu einem notwendigen Heilprozess führen: Trolle und Störer werden nun rigoroser ausgeschlossen, haben sie uns doch während des Wahlkampfs viel Zeit und Nerven geraubt. Aber es wir auch weniger konservative Nein-Sager geben, die immer mit dem Schielen auf die Umfragewerte mit Handbremse den Wahlkampf fahren wollten.

Nach dem ersten Down und der ersten Austrittswelle wird schnell klar: Wir haben es zwar nicht in den Bundestag geschafft, aber die Wahl hat uns dennoch Vorteile gebracht: Jede Stimme für die Piraten hilft uns finanziell. Stichwort: Parteienfinanzierung.

Mit diesem Geld bauen wir die Strukturen im Eiltempo weiter aus, die wir in den letzten Jahren und Monaten geschaffen haben. Endlich können wir unsere Mitarbeiter richtig bezahlen. Denn bis zur Bundestagswahl sah die Situation so aus: Wir hatten für den gesamten Wahlkampf bundesweit nur 400.000 Euro (+ Spenden) zur Verfügung und bundesweit sechs bezahlte Stellen: Alles 400-Euro-Jobs, außer die Position der Pressesprecherin. Sie bekam 800 Euro – für einen Vollzeitjob. Bei uns war alles selbstgemacht: Die Flyer, die Plakate, die Internetseiten – nix Werbeagentur! Aber jetzt können wir Pressesprecher, Schatzmeister etc. angemessen entlohnen, so dass viele Piraten die Parteiarbeit nicht mehr nach einem langen Arbeitstag oder am Wochenende ehrenamtlich erledigen müssen.

Und wir haben viel vor und brauchen dafür jeden Euro: Im Jahr 2014 stehen die Europawahlen an. Und verschiedene Kommunalwahlen, bei denen wir unser lokalpolitisches Knowhow einbringen können. Unsere uns wichtigen Themen werden wir auch weiterhin außerparlamentarisch nach vorne bringen: Datenschutz, Überwachung, Demokratieupdate, BGE etc. Alles Themen, die nun, weil wir nicht als Korrektiv im Bundestag vertreten sind, weiterhin nur unzureichend behandelt werden. Dies erhöht die Wichtigkeit und Sichtbarkeit unserer außerparlamentarischen Arbeit. Wir werden alleine schon deshalb aktuell bleiben, weil die Bundestagsparteien unsere Themen stiefmütterlich behandeln und diese Themen in der Gesellschaft als immer wichtiger angesehen werden. Je mehr “Einzelfälle” in die Mühlen des Überwachungs- und Sicherheitsapparates geraten, je mehr falschpositive Opfer generiert werden, umso empörter werden die Menschen. Dieses Thema ist eben noch lange nicht beendet, sondern wird sich weiter verschärfen. Aber dieser Bewusstseinswandel dauert länger als einige Wochen. Deshalb konnten wir 2013 auch kaum von den Enthüllungen von Edward Snowden profitieren. Das erhöht wiederum unsere Chancen bei der nächsten Bundestagswahl im Jahr 2017.

Merkel geht, wir bleiben.Merkel geht, wir bleiben.

Und noch eine ganz andere Tatsache lässt uns für die Bundestagswahl 2017 hoffen: Bis dahin dürfen vier neue Jahrgänge wählen. Jahrgänge, die erfahrungsgemäß stark mit den Positionen der Piratenpartei sympathisieren.

Fazit:

5 % – drunter oder drüber? Egal wie man es dreht und wendet: Die Piraten sind gekommen, um zu bleiben.

5 % – drunter oder drüber? Wie geht es weiter mit den Piraten? Szenario 1: Wir kommen 2013 in den Bundestag.

In weniger als einem Monat schlägt die Schicksalsstunde der Piraten. So heißt es zumindest in vielen Zeitungsartikeln und Blogbeiträgen. Wenn wir es nicht in den Bundestag schafften, dann seien wir Geschichte – dies sei unsere letzte Gelegenheit. Und wenn wir es schafften, dann wird sich angeblich on the job im Bundestag zeigen, dass wir es nicht draufhätten, wir ein absoluter Chaoshaufen wären und uns dann endgültig selbst zerlegen würden. Ich glaube, beide Szenarien werden nicht eintreten. Dafür halte ich zwei Szenarien für viel wahrscheinlicher:

Szenario 1: Wir kommen über die 5%-Hürde:

Und alle so YEAH! Schon seit Juli 2013 war absehbar, dass die Stimmung langsam ins Positive kippt. Unsere Umfrageergebnisse stiegen stetig und kratzten im August schon hart an der 5%-Grenze. Am 22. September dann der Lohn für die ehrenamtliche Mühe Tausender Piraten: Wir erreichen 5 + x%. Es knallen erst einmal die Sektkorken. Nicht nur in Deutschland, sondern bei vielen Piraten auf der ganzen Welt. Der Einzug in den Deutschen Bundestag hat eine starke Signalwirkung und verschafft der internationalen Piraten-Bewegung enormen Auftrieb. Nachdem das erste Hochgefühl abgeklungen ist, bereiten sich zahlreiche Menschen darauf vor, schon sehr bald nach Berlin zu ziehen. Und auch die Techniker des Bundestags müssen sich vorbereiten. Denn mit Julia Probst zieht zum ersten Mal eine gehörlose Abgeordnete in den Bundestag ein. Es folgt schnell eine Eintrittswelle wie nach der erfolgreichen Wahl in Berlin und wir verdoppeln unsere Mitgliedszahlen innerhalb weniger Monate.

Das gute Wahlergebnis zahlt sich auch finanziell aus. Aufgrund der Parteienfinanzierung können wir den Aufbau professioneller Strukturen beschleunigen. Um z.B. die Themen Bürgerbeteiligung voranzubringen. Wir haben dann endlich Geld, um das Experimentierfeld moderner Beteiligungsformen zu entwickeln und um unsere Pressesprecher und Schatzmeister zu bezahlen. Denn diese Arbeiten sind extrem zeit- und arbeitsintensiv und wurden bisher von unseren Mitgliedern ehrenamtlich in ihrer Freizeit erledigt. Dementsprechend langsam gingen die Projekte auch voran und vieles blieb liegen, was zu Frust bei Vielen geführt hat.

Sind wir erst einmal im Bundestag, bekommen wir viel mehr mediale Aufmerksamkeit. Denn ca. 90 % unserer Aktionen wurden bisher von den Medien ignoriert. Und unsere Themen verdienen Gehör: Ob es sich um Überwachung, Inklusion, Transparenz oder das Bedingungslose Grundeinkommen handelt – alles zugegeben sensible und teils auch unangenehme Themen. Sie erfordern grundlegende Reformen unseres Systems. Daher werden sie vom Bundestag, dessen Vertreter von Themen wie Behinderung oder Hartz IV nicht oder kaum betroffen sind, gerne verschoben, immer wieder verschoben.

Wir Piraten möchten ein Update für die Demokratie. Wir möchten das System verbessern. Daher werden wir mit vielen Gepflogenheiten und ungeschriebenen Gesetzen brechen, die im Bundestag herrschen. Viele Abgeordneten der “etablierten” Parteien werden das Gefühl haben, dass wir ihnen sprichwörtlich auf den Schreibtisch kacken wollen. Daher werden sie versuchen, uns mit allen, teilweise auch undemokratischen, Mitteln von der Arbeit im Bundestag auszugrenzen. So wie es derzeit in Schleswig-Holstein tagtäglich passiert. Besagte Themen, die ein Großteil der etablierten Parteien gerne unter den Teppich kehren würden, sind z.B. Korruption/Abgeordnetenbestechung sowie der Fraktionszwang. Das Thema Abgeordnetenbestechung können wir nun direkt an der Front angehen. Und das heißt, dass wir mit diesem unangenehmen Thema nicht mehr ignoriert werden können. Und zum Thema Fraktionszwang werden wir immer wieder auf Artikel 38 unseres Grundgesetzes verweisen: “Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages (…) sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. Unser Versuch, hier eigentlich ganz selbstverständliche Banalitäten zu thematisieren (z.B. dass jeder Bürger wissen sollte, was die von ihm gewählten und bezahlten Volksvertreter auf Euro und Cent genau noch nebenher verdienen), wird nicht auf Begeisterungsstürme stoßen. Das Demokratie-Update wird an seine Grenzen stoßen – aber letztendlich werden die Argumente auf unserer Seite sein. Aber vielleicht nicht die Zeit…

Denn die Piraten mögen ein bunter, teilweise auch chaotisch erscheinender Haufen sein. Aber eines sind sie auf jeden Fall: Idealisten. Und Idealisten haben ein Problem damit, wenn Dinge zu lange Zeit brauchen. Die Mühlen im Bundestag mahlen langsam. Das wird vielen Piraten zu schaffen machen. Politiker der etablierten Parteien haben sich daran gewöhnt und können Neulinge in ihren Reihen darauf vorbereiten, die Neulinge profitieren von der Erfahrung der alten Hasen. Bei etablierten Parteien ist auch die Durchmischung mit Bundestagsneulingen nach jeder Bundestagswahl relativ gering. Wenn die Piraten in den Bundestag einziehen, sind sie allesamt Bundestagsneulinge. Keine Erfahrung zu haben, ist zunächst mal nichts Negatives. Jeder hat mal bei Null angefangen, auch Merkel, Rösler, Steinbrück und Co. Uns wird das dennoch als ganz großes Defizit ausgelegt und man wird versuchen, uns damit zu diskreditieren. Dass sich mit gewisser Sicherheit einige Piraten tatsächlich daneben benehmen werden, wird uns dann quasi als genetischer Fehler der Piratenpartei vorgeworfen (ganz nach dem Motto: die sind halt so, ein echter Chaoshaufen, mit denen kann man nicht arbeiten etc.).

Aber die Bundestagspiraten werden sich durchbeißen. Sie werden viel lernen, viel leiden und dann doch in kleinen Schritten ihre Positionen einbringen. Sie werden aus dem Bundestag heraus bloggen und twittern. Damit werden sie die vielen Debatten, die sonst höchstens auf Spartenkanälen gesendet werden, in die Blogs, Zeitungen und Sozialen Medien tragen. Abstimmungen über wichtige Themen zu später Stunde mit wenigen Abgeordneten werden sie lautstark verurteilen. Der Hammelsprung könnte zum Dauerbrenner werden. Auch die Debatten über Diätenerhöhungen könnten mit den Piraten interessanter als bisher werden.

So wird die Piratenpartei mehr und mehr Sympathie in der Bevölkerung gewinnen. Und die Bundestagswahl 2017 wird zwar wieder interessant, aber bei Weitem nicht mehr so eine Zitterpartie für die Piraten wie 2013.

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In den kommenden Tagen folgt Szenario Nr. 2: Wir schaffen es nicht in den Bundestag.

Mobilitätsgremium – Stuttgart braucht Visionen

Stuttgart hat ein massives Verkehrsproblem. Der City-Ring, das Nadelöhr am Pragsattel und die Stadtautobahnen sind regelmäßig überlastet, zähe Staus gehören zum ganz normalen Stadtbild. Nirgendwo stehen die Deutschen so viel im Stau wie in Stuttgart: “Von den 7,8 Milliarden Euro direkten und indirekten Kosten pro Jahr, die durch Verkehrsstaus entstehen, entfallen eine Milliarde Euro auf Haushalte in Stuttgart.” Die Kreuzung mit der höchsten Feinstaubbelastung Deutschlands steht am Neckartor in Stuttgart Ost. Die Stadt Stuttgart hat im Jahr 2011 an 89 Tagen die Feinstaub-Vorgabe überschritten - wenn die EU die Strafzahlungen für die Überschreitung tatsächlich einführt, müsste Stuttgart für jeden Tag mit zu hohen Feinstaubwerten 100.000 Euro Strafe zahlen. Umsteigen auf den Öffentlichen Nahverkehr ist auch nur bedingt möglich: Die Ticketpreise sind so hoch, dass sich für viele Stuttgarter dann doch das Auto lohnt. Zudem erscheint vielen das Auto attraktiver, wenn Busse oder Bahnen im 20- oder gar nur im 30-Minuten-Takt fahren – um nur einige Kritikpunkte am Stuttgarter ÖPNV anzusprechen.

Hong_Kong

Seien wir doch mal ehrlich. In unserer Region wurde das Auto erfunden – die Ära der modernen Mobiltät nahm hier ihren Anfang! Daimler? Bosch? Porsche? Stuttgart müsste aufgrund seiner Geschichte und seines Selbstverständnisses als Automobilstadt prädestiniert dazu sein, das Experimentierfeld für neue Mobilitätskonzepte zu sein. Die Realität sieht anders aus: Konzepte wie Car2Go kamen erst nach Jahren nach Stuttgart – obwohl Car2Go ein Konzept von Daimler ist. Ein geplantes Elektro-Fahrrad-Netzwerk ist auch nie über die Planungsphase hinaus gekommen und Bahn droht Stuttgart damit, “Call a Bike” auslaufen zu lassen.

Die Politik ist diesem Problem offensichtlich nicht gewachsen. Punktuelle Maßnahmen, wie die Diskussion einer City-Maut oder das 20-Euro-ÖPNV-Firmenticket helfen nicht weiter, weil sie nicht das ganze Problem und die ganze Komplexität berücksichtigen. Stuttgart fehlt ein übergreifendes Mobilitätskonzept. Ein Konzept, das den ÖPNV sinnvoll mit dem Individualverkehr – ganz gleich ob mit dem Auto, Fahrrad oder zu Fuß – verzahnt. Ein Konzept, das nicht den Autoverkehr diskriminiert, sondern andere Fortbewegungsmittel so attraktiv macht, dass der Bürger das Auto freiwillig stehenlässt. Ein Konzept das auch die Bereiche Architektur, Hoch- und Tiefbau und Städtebau einschließt.

Was tun? Wie können wir Stuttgart im Bereich Mobilität und Verkehr an die weltweite Spitze bringen? Es würde schon helfen, sich von punktuellen Maßnahmen zu lösen. Und zwar soweit zu lösen und sich gedanklich davon zu entfernen, bis das Große Ganze anfängt, in den Blick zu rücken – Stuttgart mit seinen Problemen (Kessellage, viele Steigungen, viel Feinstaub) und Chancen (die Wiege des Automobils, Erfindergeist und schwäbische Macher-Manier), mit seinen stark befahrenen Stadtautobahnen und Nadelöhren. Und wenn wir das Große Ganze betrachten, stellt sich eine Frage: Wie stellen wir uns den Verkehr in Stuttgart für die Zukunft vor? Wie wollen wir in Zukunft mobil sein? Was ist unsere Vision?

CC-BY-2.0 h8laib8ng

Ich wünsche mir für Stuttgart eine Vision! Ich wünsche mir, dass Stuttgart zur internationalen Mobilitäts-Avantgarde gehört! Das, was zahlreiche Unternehmen wie Daimler und Porsche schon längst erreicht haben, wünsche ich mir auch für die Stadt Stuttgart! Stuttgart soll eine Marke werden, ein Synonym für moderne, wegweisende Mobilität! Jeder, der sich mit Verkehr beschäftigt, soll dabei an das Erfolgsmodell Stuttgart denken! Kleine Startups und Firmen sollen in der Region Stuttgart das Silicon Valley der Mobilität bilden und ein bedeutender Wirtschaftsfaktor werden! Stuttgart soll sein Erbe als Wiege des Automobils erneuern und zur Wiege der modernen Mobilität werden!

CC-BY-2.0 David Berkowitz

Ja, diese Vorstellung mag sehr naiv erscheinen. Und sie scheint sehr weit weg und, wenn man sich Stuttgart heute anschaut, eigentlich nicht erreichbar. Aber im 19. Jahrhundert konnte sich auch kaum einer vorstellen, dass motorisierte Automobile eines Tages die gezogenen Fuhrwerke flächendeckend ablösen könnten. Und dass eines Tages Zehntausende Menschen in Stuttgart die wohl modernsten und schönsten Autos der Welt bauen würden!

Stuttgart – die Wiege der modernen Mobilität? Wie wird diese Vision Realität? Indem wir möglichst viele Menschen dafür begeistern. Indem wir Experten aus allen Bereichen dazu aufrufen, an der Formulierung und Umsetzung dieser Vision mitzuwirken! Und zwar in Form eines transparenten Mobilitätsgremiums bestehend aus Experten verschiedenster Bereiche:

  • Professoren, Studenten, Doktoren und wissenschaftliche Mitarbeiter von Universitäten und Hochschulen (z.B. Fachrichtung Soziologie, Architektur, Stadtplanung, Wirtschaft)
  • Vertreter der regionalen Automobilindustrie und Verkehrsbetriebe (z.B. Daimler, VVS, SSB)
  • Verbände (ADAC, ADFC, etc.)
  • Innovative Unternehmen aus dem Bereich Mobilität (Startups aus den Bereichen Shareconomy, Car-Sharing, etc.)
  • OB Kuhn, falls er denn will :-)
  • Und eines Tages auch interessierte Bürger

Diese Menschen entwickeln gemeinsam eine zukunftsweisende und bahnbrechende Vision für die Mobilität in Stuttgart für das Jahr 2020 und brechen sie in kleine, machbare Etappen herunter. Diese Etappen sollen der Stadt Stuttgart vorgelegt und mit weiteren entsprechenden Experten konkreter ausgearbeitet werden. Das Mobilitätsgremium verfolgt auch, was aus den früher ausgesprochenen Empfehlungen wurde und mahnt öffentlich an, wenn die Entwicklung nicht vorankommt. Der Gründer von Autonetzer, Sebastian Ballweg und ich haben uns bereits zusammengetan und erste Ansätze formuliert. Damit sich unsere Ideen auch weiterentwickeln können, sie viele Menschen begeistern können und vielleicht eines Tages sogar umgesetzt werden, muss die Keimzelle unser Mobilitätsgremiums noch kräftig wachsen!

Deshalb rufen wir hiermit alle oben angesprochenen Personen öffentlich auf, Teil des Mobilitätsgremiums zu werden! Bringen Sie Ihre Ideen und Visionen für Stuttgart ein! In einem nächsten Schritt werden wir die genannten Akteure persönlich ansprechen und versuchen, sie für unsere Idee zu begeistern. Alle Interessenten können uns direkt ansprechen (z.B. per Kommentar oder Mail).

Wichtig ist, dass es nicht nur bei Worten bleibt. Denn nur Taten bringen unsere Stadt weiter. Also, packen wir’s an!